Liebe Ochtendungerinnen, liebe Ochtendunger,
der Gemeinderat hat gestern, am 19.09.2024, getagt und einige Beschlüsse gefasst sowie Informationen entgegengenommen. In der Einwohnerfragestunde war unter anderem die Informationspolitik des Ortsbürgermeisters Thema. Zukünftig werde ich unmittelbar nach den Sitzungen sowohl hier auf Facebook als auch im Mitteilungsblättchen informieren. Der Vorteil von Facebook liegt in der Aktualität, der Nachteil, dass nicht alle Ochtendunger auf Facebook aktiv sind, wird durch die Veröffentlichung im Mitteilungsblatt und die Einführung einer neuen Orts-App ausgeglichen. Außerdem wird bald ein Monitor an der Eingangstür des Rathauses installiert, der als moderne Infotafel dient. Zur Orts-App folgen bald weitere Informationen. Ich möchte Sie über diese verschiedenen Kanäle zeitnah und umfassend über die aktuellen Entwicklungen im Rathaus und im Gemeinderat informieren.
Im Rat habe ich über den Stand der Maßnahmen im Förderprogramm „Lebendige Zentren“ berichtet. Zahlreiche private Fördermaßnahmen an Wohnhäusern sind bereits abgeschlossen, es stehen noch Restmaßnahmen zur Abrechnung der Zuschüsse aus. Das Großprojekt „Umgestaltung Raiffeisenplatz“ steht kurz vor der Umsetzung, die Ausschreibung für das Tiefbau-Gewerk ist erfolgt und die Arbeiten beginnen demnächst. Teil des Projekts ist auch die Umgestaltung der Bushaltestellen an der Hauptstraße. Details zum Bauablauf und den Verkehrseinschränkungen werde ich bekanntgeben, sobald die Baustelleneinrichtungen besprochen wurden.
Bei der Umbaumaßnahme der Hauptkreuzung (Plaidter Straße/Koblenzer Straße/Hauptstraße/Oberpfortstraße) steht noch eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Gemeinde aus, um die Verantwortlichkeiten zu klären. Der Rat hat nun den Abriss des Gebäudes in der Plaidter Straße 1 beschlossen, sodass hier bald die Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten erfolgen kann.
Pläne zu diesen Großprojekten hängen im Eingangsbereich des Rathauses aus, die auch gerne bei Bedarf von mir erläutert werden.
Der SV Ochtendung erhält eine Förderung in Höhe von 7.500 € für den Bau eines Minispielfeldes am Sportplatz. Für die Kulturhalle wird ein neuer Hochleistungsbeamer angeschafft.
Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde wurde neu gefasst, insbesondere in Bezug auf die Kompetenzverteilung zwischen Ortsbürgermeister und den Gremien sowie die Art der öffentlichen Bekanntmachungen, die weiterhin im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde erfolgen werden. Zudem wurden Regelungen zur Aufwandsentschädigung für Rats- und Ausschussmitglieder sowie für Ehrungen der Gemeinde festgelegt. Die Satzung wird demnächst im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Weitere Tagesordnungspunkte betrafen finanzielle und haushaltsrechtliche Themen, wie die Offenlegung des Jahresabschlusses der Wirtschaftsförderungsgesellschaft 2023, den Finanzzwischenbericht über die Haushaltslage der Gemeinde sowie den Bericht zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde.
Zur Teilnahme an einer europäischen Ausschreibung zur Förderung der Städtepartnerschaften, zu der unsere Partnerstadt Caiazzo aufgerufen hat, wurde beschlossen, zunächst zu überlegen, wie sich Ochtendung zukünftig einbringen kann. Anschließend wird nach passenden Fördermitteln gesucht.
Spenden und Sponsoringleistungen wurden unter anderem für den Weihnachtsmarkt, die Altenhilfe, den Seniorennachmittag und einen Abfallbehälter angenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde beschlossen, Memorytafeln an den Standorten Nette-Romantik Traumpfädchen und Waldklassenzimmer zu projektieren und entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2025 einzuplanen.
Die erste Arbeitssitzung des neuen Gemeinderates verlief sehr harmonisch und konstruktiv, alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Für weitergehende Informationen und Anregungen stehe ich Ihnen zusammen mit meinen drei Beigeordneten Frank Hastenteufel, Sascha Lagodny und Laura Welling gerne zur Verfügung.
Ihr Ortsbürgermeister
Hans-Georg Hammes